Vorgezogene Wahlen in Katalonien

25-N nennen die Spanier den Wahltag, den 25. November 2012. Wie Ministerpräsident Artur Mas heute bekannt gab, finden an diesem Tag die Parlamentswahlen in Katalonien statt und beenden die nur drei Jahre alte und damit kürzeste Legislaturperiode der autonomen Region. Mas gehört der nationalliberalen Partei CiU an, die derzeit keine absolute Mehrheit im katalonischen Parlament besitzt. Der Ministerpräsident erhofft sich, diese nach der Wahl zu erlangen und dann die Abspaltung Kataloniens von Spanien vorantreiben zu können.

Die CiU, Convergència i Unió, setzt sich ganz für die Unabhängigkeit Kataloniens ein. Sie sieht nun ihre Chance gekommen, denn immer mehr Katalonier wünschen sich die Unabhängigkeit vom wirtschaftlich gebeutelten Spanien. Am 11-S, dem 11. September, fand die bisher größte Demonstration für die Abspaltung in Barcelona statt. 1,5 Millionen gingen mit Katalonien-Flaggen auf die Straße, die seitdem die Fassaden fast jeden Hauses der Stadt schmücken. „In außergewöhnlichen Momenten muss man außergewöhnliche Entscheidungen treffen“, sagte Ministerpräsident Mas und rechtfertigt damit seinen Plan, direkt nach den Neuwahlen den Prozess der Abspaltung zu starten.

Ob Katalonien überhaupt unabhängig werden kann, bleibt unterdessen höchst ungewiss. In Artikel 2 der spanischen Verfassung steht Katalonien als autonome Region Spaniens festgeschrieben. Die Verfassung müsste also geändert werden, was allerdings nur mit Mehrheiten im spanischen Parlament und Senat geschehen kann.